Die Unmöglichkeit im BGB

Definition der Unmöglichkeit im BGB

Eine Leistung kann nicht erbracht werden, weil es unmöglich für den Leistungsschuldner ist, sie zu erbringen.

Diese Leistungsstörung ist eine Pflichtverletzung und die entsprechende Norm findet sich in 275 I BGB:

(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.

§ 275 I BGB Ausschluss der Leistungspflicht

Formen der Unmöglichkeit

Nachträgliche Unmöglichkeit

Erst nachdem der Vertrag geschlossen wurde, kann

Weiterlesen »

Die Botenschaft im BGB

Der Bote

Wie der Bote bei Jura definiert wird

Es gibt im BGB keine Botendefinition, weil Boten nicht rechtlich agieren dürfen.

Ein Bote gibt schlicht und einfach eine fremde Willenserklärung weiter.

Ein Roboter sozusagen.

Ein BGB Fall mit einem Boten

Der A schickt den fünfjährigen B zum Dönerladen, um einen Dürüm zu erwerben.

A gibt dem B das Geld dafür.

B kauft den Dürüm.

B könnte hier Bote sein.

Ein Bote

Weiterlesen »

Welche Täterschaftsformen gibt es im Strafrecht?

Die Definition des Täters im Strafrecht

Täter ist, wer Tatherrschaft hat.

Tatherrschaft hat derjenige, welcher mit eigenem Willen, die Tat durchzuführen das Geschehen dominiert.

Die Definition der mittelbaren Täterschaft im Strafrecht

(1) Als Täter wird bestraft, wer die Straftat selbst oder durch einen anderen begeht.

(2) Begehen mehrere die Straftat gemeinschaftlich, so wird jeder als Täter bestraft (Mittäter).

§ 25 Täterschaft Strafgesetzbuch (StGB)

Der mittelbare Täter nutzt einen anderen, den sogenannten

Weiterlesen »

Die perfekte Zeiteinteilung bei der Jura Klausur

Klausuren in Jura zu schreiben ist eine Sache für sich.

Es scheint wie eine Schulaufgabe in Deutsch, hat aber bedeutend mehr mit dem Ausformulieren eines Quellcodes zu tun.

Geöffnete Klammern müssen geschlossen werden.

Randfälle machen „neue Fässer“ auf: ist die Sache nun wirklich fremd?

Ja, Jura ist dann genau, wenn es notwendig ist. Und das ist auch gut so.

Und diese Genauigkeit fordert eine gute Zeiteinteilung bei der Jura Klausur ein.

Denn es sollen keine „Klammern geöffnet“ bleiben, das Ergebnis eine „runde Sache“ werden.

Das ist das Geheimnis, um bessere Jura Klausuren schreiben zu können.

Daher ist es wesentlich, vor dem Schreiben zu planen.

Programmierer nennen dies Pseudocode. Dieser wird übrigens intensiv im Buch Programmierung naturanaloger Verfahren** genutzt.

Einteilung der Zeit

Sobald du einen Überblick hast, welche Probleme du behandeln wirst, teilst du dir ein, wie lange du für jeden Teil brauchen wirst.

Dann erst setzt du deinen Plan um.

10% der Zeit: Merke dir den Sachverhalt

Weiterlesen »

Wie funktioniert die Auslegung bei Jura?

Wie wird die Auslegung definiert?

Die Auslegung ist die Interpretation des Gesetzes.

Das Ziel ist es, die Aussage der Norm zu erfassen.

Das bedeutet, daß jeder eine Norm zunächst so auslegt, wie sie seiner persönlichen Meinung nach auszulegen ist.

Anschließend werden einige, mit dem Ziel, das Ergebnis zu vereinheitlichen, Methoden auf diese Meinung angewandt, um das Ergebnis belastbarer zu machen.

Der Meinung wird ein Korsett verpaßt.

Wie ist die Reihenfolge der Auslegung bei Jura?

  1. Grammatisch
  2. Systematisch
  3. Historisch
  4. Teleologisch (Siehe den Unterschied zwischen teleologischer und deontologischer Ethik)

Diese Rangfolge der Auslegungsmethoden sollte bei der Auslegung eingehalten werden.

Zur teleologischen Auslegung

Was versteht man unter der teleologischen Auslegung in Jura?

Der Zweck der Norm wird genutzt, um sie auszulegen.

Die Zweckinterpretation wird durch die grammatische, systematische und historische Auslegung eingegrenzt, daher steht sie in der Reihenfolge an letzter Stelle.

Was ist die teleologische Reduktion bei Jura?

Jede Norm besteht aus zwei Teilen

  1. Den Voraussetzungen
  2. Den Rechtsfolgen

Sind die Voraussetzungen erfüllt, folgt die Rechtsfolge.

Nur dann nicht, wenn die Norm teleologisch reduziert wird.

Dann schafft man einen Rechtssatz, eine sogenannte

Weiterlesen »

Der Unterschied zwischen teleologischer und deontologischer Ethik

Deontologische Ethik

Die deontologische Ethik besagt, daß die Mittel, um ein Ziel zu erreichen ethisch vertretbar sein müssen. Das Ziel selbst muß nicht ethisch vertretbar sein. (Siehe auch Deontologie und Teleologie in der kantischen Ethik (Praktische Philosophie) (Deutsch) Taschenbuch von Christoph Bambauer**).

 

Teleologische Ethik

Wie auch bei der teleologischen Auslegung im juristischen Bereich geht es bei der Teleologischen Ethik darum, daß der Zweck…

Weiterlesen »

Kausal / Abstrakt – was versteht man unter dem Abstraktionsprinzip?

Juraanfänger kennen das Abstraktionsprinzip.

Es ist eines der ersten Prinzipien, das man zu hören bekommt – und eines der wichtigsten Prinzipien.

Das Abstraktionsprinzip wird auch als Trennungsprinzip bezeichnet.

Kommen wir gleich zum Punkt:

Unter dem Abstraktionsprinzip versteht man die rechtliche Trennung von

Weiterlesen »

Was ist eigentlich bei Jura der Unterschied zwischen der Variante und der Alternative?

Einführung

Wer Jura studiert, der kennt sie, kann sie fast schon nicht mehr sehen.

Ich spreche von den Quellverweisen.

Sie haben die Struktur

§(oder Art.) | Zahl | Römisch Absatz | Arabisch Satz | Ggf. Alternative oder Variante.

Der Unterschied zwischen der Alternative und der Variante

Alternative oder Variante klingt kompliziert, ist aber sehr einfach.

Es geht um…

Weiterlesen »