Die Unmöglichkeit im BGB

Definition der Unmöglichkeit im BGB

Eine Leistung kann nicht erbracht werden, weil es unmöglich für den Leistungsschuldner ist, sie zu erbringen.

Diese Leistungsstörung ist eine Pflichtverletzung und die entsprechende Norm findet sich in 275 I BGB:

(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.

§ 275 I BGB Ausschluss der Leistungspflicht

Formen der Unmöglichkeit

Nachträgliche Unmöglichkeit

Erst nachdem der Vertrag geschlossen wurde, kann

„Als der Geist der Gemeinschaft eine Sprache fand“ „Als der Geist der Gemeinschaft eine Sprache fand“

Anlaß für dieses Buch war der fünfzigste Jahrestag der Machtübergabe an die Nationalsozialisten in Deutschland: Entsprechend der medienweiten Beschäf­ tigung mit dem Nationalsozialismus veranstaltete ich im Sommersemester 1982 ein Seminar, das die Möglichkeit zur Auseinandersetzung mit den sprachlichen Verhältnissen im deutschen Faschismus bieten sollte. Die Zielsetzung dabei war doppelt: Einerseits sollte gerade in der Perspektive des Deutschunterrichts eine Zugangsweise zu diesem Problemfeld gefunden werden, die nicht nur ein­ schlägige Zitate zum Vorwand für die üblichen Sprachanalysen nimmt; ande­ rerseits galt es, das analytische Rüstzeug einer „Minimal-Sprachwissenschaft“ gerade auch solchen Studenten verfügbar zu machen, die zwar an einem sol­ chen Thema, nicht aber eigentlich an der Sprachwissenschaft interessiert sind. Das Ergebnis hat mich ermutigt, das vorliegende Manuskript auszuarbeiten, und auch einem allgemeinen Publikum vorzustellen. Die Beschäftigung mit dem Gegenstand ist allerdings nicht an den aktuel­ len Kontext gebunden: Wahrscheinlich ist sie bei allen meiner Generation kon­ stitutiver Bestandteil der eigenen Biographie. Als Frage „Was habt Ihr damals gemacht?“ bestimmte und blockierte sie die Auseinandersetzung mit der El­ terngeneration und formte so die Entwicklung einer eigenen Identität, seit diese Frage auftauchte. Die Erfahrung der Unmöglichkeit, auf diese Frage eine befriedigende Antwort zu bekommen oder auch nur ein Gespräch zu führen, war für mich zugleich die Entdeckung des Gegenstandes Sprach- und sicherlich eine wichtige Motivation, aus diesem Gegenstand dann eine Berufsaufgabe zu machen.

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die geschuldete Leistung nicht erbracht werden.

Beispiel

Wenn ein unersetzbares Kunstwerk auf dem Weg zum Kunden zerstört wird, das der Kunde bereits bezahlt hat.

Normen

Die Normen hierfür sind 280 I und III, sowie 283 BGB

(1) Verletzt der Schuldner eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
(3) Schadensersatz statt der Leistung kann der Gläubiger nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen des § 281, des § 282 oder des § 283 verlangen.

§ 280 Schadensersatz wegen Pflichtverletzung

Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, kann der Gläubiger unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 Schadensersatz statt der Leistung verlangen. § 281 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 5 findet entsprechende Anwendung.

§ 283 Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht

Faktische Unmöglichkeit

Der Schuldner kann zwar die Unmöglichkeit der Leistung kompensieren, aber nur dann, wenn er unverhältnismäßig hohen Aufwand in Kauf nimmt.

Beispiel

Ein verkaufter, speziell angefertigter Ring geht im Meer verloren.

Die Bergung wäre zwar theoretisch möglich, praktisch aber unverhältnismäßig aufwendig.

Normen

Die Normen finden sich in 275 II 2

(2)… Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat.

§ 275 II 2 Ausschluss der Leistungspflicht

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