Definition
Im Strafrecht ist die Schuld die Vorwerfbarkeit der Tat.
Schuld(un)fähigkeit
Sind Täter
Definitionen
Was ist ein Vertrag zugunsten Dritter nach dem BGB?
Definition
Vertrag zugunsten Dritter
Zwei Personen schließen einen Vertrag.
Der Schuldner muß die Leistung an einen Dritten erbringen.
In diesem Fall gibt es eine Alternative, den echten und einen unechten Vertrag.
Was ist ein Nasciturus in Jura?
Nasciturus.
Ein tolles Wort.
Wie so häufig bei edlen Wörtern ist es lateinischen Ursprungs.
Nasciturus bedeutet „der geboren werden wird“.
Und damit sind wir schon bei der Frage
Was ist die Bedeutung eines Nasciturus?
Ein Nasciturus ist die „gezeugte, aber noch nicht geborene Leibesfrucht“.
Leibesfrucht ist auch so ein tolles Wort.
Damit ist mit anderen Worten das ungeborene Leben gemeint, also ein Kind, das im Mutterbauch heranwächst.
In der Juristerei wird dies dann relevant, wenn es um die
Was ist die Leistungskondiktion im BGB?
Definition
Richtig heißt sie Leistungskondiktion.
Neben der Leistungskondiktion steht die Nichtleistungskondiktion.
Beide sind in § 812 BGB implizit definiert.
Leistungskondiktion meint, durch die Leistung eines anderen etwas zu erlangen.
Nichtleistungskondiktion meint, auf Kosten eines anderen etwas zu erlangen.
Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.
§ 812 I BGB
Eingriffskondiktion
In der Nichtleistungskondiktion steht das Tatbestandsmerkmal
Was ist der Unterschied zwischen der Nebenpflicht und der Hauptpflicht?
Grundsätzlich sind Hauptpflichten im Verhältnis zu Nebenpflichten besonders wichtige Pflichten.
Nebenpflichten
Nebenpflichten sind demnach zweitrangige Pflichten.
Es gibt eine Alternative: sie sind entweder
- eine Leistungspflicht, auch Nebenleistungspflicht, oder
- eine Verhaltenspflicht.
Wann Nebenpflichten entstehen
Die Nebenpflichten entstehen
Was ist das Rückwirkungsverbot im Strafrecht?
Definition
Werden neue Gesetze erlassen, die eine Strafe begründen oder verschärfen, dürfen sie sich nicht auf die Vergangenheit beziehen.
Weder Richter, noch Gesetzgeber dürfen Personen bestrafen für etwas, das zur Tatzeit nicht
Über den Besitz im BGB
Definition
Wer den Besitz über eine Sache hat, hat die tatsächliche Gewalt über die Sache.
Gewalt meint hier Herrschaft.
Damit ist der Besitz die tatsächliche Sachherrschaft.
Abgrenzung zu Eigentum
I’m Gegensatz zum Besitz ist das Eigentum nicht(nur) die tatsächliche, sondern auch die
Die Unmöglichkeit im BGB
Definition der Unmöglichkeit im BGB
Eine Leistung kann nicht erbracht werden, weil es unmöglich für den Leistungsschuldner ist, sie zu erbringen.
Diese Leistungsstörung ist eine Pflichtverletzung und die entsprechende Norm findet sich in 275 I BGB:
(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.
§ 275 I BGB Ausschluss der Leistungspflicht
Formen der Unmöglichkeit
Nachträgliche Unmöglichkeit
Erst nachdem der Vertrag geschlossen wurde, kann
Die Botenschaft im BGB
Der Bote
Wie der Bote bei Jura definiert wird
Es gibt im BGB keine Botendefinition, weil Boten nicht rechtlich agieren dürfen.
Ein Bote gibt schlicht und einfach eine fremde Willenserklärung weiter.
Ein Roboter sozusagen.
Ein BGB Fall mit einem Boten
Der A schickt den fünfjährigen B zum Dönerladen, um einen Dürüm zu erwerben.
A gibt dem B das Geld dafür.
B kauft den Dürüm.
B könnte hier Bote sein.
Ein Bote
Welche Täterschaftsformen gibt es im Strafrecht?
Die Definition des Täters im Strafrecht
Täter ist, wer Tatherrschaft hat.
Tatherrschaft hat derjenige, welcher mit eigenem Willen, die Tat durchzuführen das Geschehen dominiert.
Die Definition der mittelbaren Täterschaft im Strafrecht
(1) Als Täter wird bestraft, wer die Straftat selbst oder durch einen anderen begeht.
(2) Begehen mehrere die Straftat gemeinschaftlich, so wird jeder als Täter bestraft (Mittäter).
§ 25 Täterschaft Strafgesetzbuch (StGB)
Der mittelbare Täter nutzt einen anderen, den sogenannten